@dirkmuchow.de: Robert Habeck fordert, Social Media stark zu zensieren. Robert Habecks Plan, die freie Meinungsäußerung in sozialen Medien nach chinesischem Vorbild zu zensieren, ist ein Angriff auf die Demokratie und das Volk. Wer Zensur zur Norm erhebt und die Bürger für unmündig hält, zeigt diktatorische Ambitionen, die einer offenen Gesellschaft nicht würdig sind. Habecks gefährlicher Kurs ist eine Abkehr von Freiheit und Grundrechten – Deutschland darf so etwas nicht zulassen. Robert Habecks Forderung nach strengerer Kontrolle und Zensur in sozialen Medien ist mehr als nur ein politisches Vorhaben – es ist ein alarmierendes Zeichen dafür, wie fragil die Meinungsfreiheit in Deutschland werden könnte, wenn sie durch solche Maßnahmen bedroht wird. Statt die digitale Pluralität als Fundament der Demokratie zu betrachten, wird sie als Gefahrenquelle dargestellt. Diese Herangehensweise legt den Grundstein für eine Form der Überwachung und Einflussnahme, die in einer offenen Gesellschaft nichts zu suchen hat. Indem Habeck den „unkontrollierten“ Austausch von Meinungen und Informationen als Problem beschreibt, greift er in das Herzstück der demokratischen Werte ein. Seine Vorschläge zur strengeren Kontrolle durch den Digital Services Act und die damit verbundene Macht über Algorithmen wirken nicht wie eine Absicht, die Bürger zu schützen. Stattdessen zeigt es ein tiefsitzendes Misstrauen gegenüber den Menschen und ihrer Fähigkeit, Informationen kritisch zu reflektieren. Diese Pläne, die scheinbar zur Sicherheit gedacht sind, würden in Wirklichkeit eine kontrollierte Informationsstruktur fördern, die stark an autoritäre Staaten erinnert. Besonders beunruhigend ist Habecks Verweis auf China als ein „Modell“ für effektive Medienregulierung. China ist berüchtigt für systematische Unterdrückung, strenge Zensur und die Einschränkung der Meinungsfreiheit. Dass ein demokratischer Minister ein solches System als Beispiel anführt, ist ein klares Warnsignal. Eine solche Ideologie ist unvereinbar mit den Prinzipien der Freiheit und des Grundgesetzes in Deutschland. Es stellt sich die Frage: Welche Art von Gesellschaft streben Habeck und seine Partei an? Das Vertrauen in die Bürger scheint hier deutlich zu fehlen. Statt die Menschen zu ermutigen, selbst zu denken und zu hinterfragen, scheint die Partei den Weg der Bevormundung und Kontrolle zu bevorzugen. Diese Denkweise untergräbt die Bildung und Medienkompetenz der Bürger, als seien sie unfähig, Propaganda und Fehlinformation zu erkennen. Hinzu kommt die kritische Perspektive gegenüber der „Einflussnahme amerikanischer Milliardäre“ im Kontext sozialer Medien. Natürlich besteht berechtigtes Interesse daran, monopolistische Strukturen und ihre Macht zu hinterfragen. Doch anstatt dies differenziert anzugehen, scheint es mehr darum zu gehen, die Informationshoheit zu zentralisieren und der Staatsspitze zu überlassen. Das würde die Gesellschaft in eine Richtung lenken, die an Totalitarismus erinnert. Solche Forderungen erscheinen auch vor dem Hintergrund der politischen Lage nicht zufällig. Die Grünen, und besonders die Ampelregierung insgesamt, stehen zunehmend in der Kritik. Die Politik dieser Koalition hat in jüngster Zeit für Unmut und öffentliche Skepsis gesorgt, die in sozialen Medien stark sichtbar sind. Dass gerade in diesem Kontext nach Zensur und staatlicher Kontrolle gerufen wird, lässt vermuten, dass kritische Stimmen und Diskussionen auf diesen Plattformen gezielt eingeschränkt werden sollen, um politischen Schaden abzuwenden. #RobertHabeck #habeck #Grüne #zensur #socialmedia #afd ##

Dirk Muchow

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Friday 25 October 2024 16:47:01 GMT