Die sind ja auch nur vermummt um ihre Privatsphäre zu schützen damit man sie nicht belangt wenn man ihnen auf der Straße oder beim Bäcker begegnet...
2025-01-02 18:01:42
171
Tom H. 🫠 :
ZEIT FÜR VERÄNDERUNG💙💙💙💙💙ALICE BESTE POLITIKERIN FÜR DEUTSCHLAND🇩🇪💙WO LOYALITÄT RESPEKT NOCH WERTE HAT ❗️💙🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪💙🇩🇪
2025-01-02 21:58:42
156
Inu87 :
ja die im affengehäge, haben vllt ein wenig mehr Ausdauer xD
2025-01-02 18:20:50
15
Rübezahl :
👏sehr gut gesagt! Respekt und eins ist ja mal völlig klar. Wer sich vermummt weiß das er etwas machen möchte was nicht ok ist. So einfach ist das
2025-01-03 17:50:06
4
drscaloisokoral :
👍👌
2025-01-03 08:43:14
1
Klaus Mad Hiob :
1. Was versteht man unter Inländerdiskriminierung (umgekehrte Diskriminierung)?
2. Ist diese mit Unionsrecht und nationalem Verfassungsrecht vereinbar?
1.
Durch den Anwendungsvorrang des Unionsrechts kann es zu Konstellationen kommen, in denen EU-Bürger im Ausland im Vergleich zu den Inländern bessergestellt sind. Für EU-Ausländer wird dabei die Anwendung des nationalen Rechts durch das EU-Recht verdrängt, für die Inländer jedoch nicht.
Bspl: Handwerker aus dem EU-Ausland ohne Meisterbrief können sich auf die Dienstleistungsfreiheit (Art. 56 ff. AEUV) berufen und somit gem. § 9 Handwerksordnung eine Ausnahmebewilligung zur Eintragung in die Handwerksrolle bekommen. Einem deutschen Handwerker muss dies jedoch versagt werden. Er muss weiterhin seinen Meisterbrief machen.
Dieser Inländerdiskriminierung könnten die europäischen Grundfreiheiten entgegenstehen.
2. Ist diese mit Unionsrecht und nationalem Verfassungsrecht vereinbar?
h. M.: Die Grundfreiheiten erfordern jedoch nach ihrem Wortlaut einen grenzüberschreitenden Zusammenhang. Auch das Ziel eines Binnenmarktes
(Art. 3 II EUV und Art. 26 II AEUV) steht dem nicht entgegen, denn ein einheitlicher Markt ist darunter nicht zu verstehen. Vielmehr sollen durchlässige Grenzen bestehen, die eine grenzüberschreitende Wirtschaftstätigkeit fordern.
Vereinbarkeit mit nationalem Verfassungsrecht:
------https://dejure.org/gesetze/AEUV/26.html
1. Was versteht man unter Inländerdiskriminierung (umgekehrte Diskriminierung)?------—
e. A.: Art. 3 I GG ist anwendbar. Die BRD habe gem. Art 23 I GG Hoheitsrechte auf die EU übertragen, womit sich der deutsche Gesetzgeber daher das Handeln der EU wie sein eigenes zurechnen lassen müsse. Er sei daher verpflichtet seine nationalen Gesetze nach europäischem Vorbild grundrechtskonform anzupassen.
h. M.:
Die Zurechnung von Unionsrecht zur Ausübung deutscher Staatsgewalt widerspräche der Eigenständigkeit der europäischen Rechtsordnung.
Außerdem wäre es mit dem Subsidiaritätsprinzip aus Art. 5 EUV (Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung) nicht vereinbar, dass über den nationalen Gleichheitsgrundsatz mittelbar Angleichungen nationalen Rechts in Bereichen bewirkt würden, in denen der EU
2025-01-04 10:13:19
1
𝕾𝖛𝖊𝖓 𝕳 :
finde denn Opa geil wie schnell er denn von der Antifa von hinten im schwitzkasten nimmt Respekt gut reagiert
2025-01-03 16:59:44
93
André 86 :
Alle feige , das ist ja auch der Grund warum sie sich vermummen.
2025-01-02 20:47:09
77
Mickidelmande :
Nur noch die AfD 💙💙💙
2025-01-03 06:14:34
10
Shaolin.mma :
Der alte Mann sofort mit nem starken rear nacked choke reagiert
2025-01-02 23:16:30
25
🚒🔥Firefighter🔥🚒 :
Mimimi❗️❗️❗️
2025-01-02 20:27:31
6
Th3Wooki3 :
ka und bei der Polizei und Politik sagen dann das die AFD das in schuld geschoben
2025-01-02 22:26:13
18
HoTsHoT509 :
Wenn der Pöbel sich streitet, kann der König regieren 🤔
2025-01-03 03:18:16
2
Spatzl :
👍Es wird Aller höchste Zeit dass die AfD in Regierungsverantwortung kommt! Endlich wieder Aufrichtigkeit, Wahrheit, Freiheit und Frieden sowie Souveränität gegenüber unseren Bürgern!!! 💙
2025-01-03 13:58:45
3
spinne659 :
DESWEGEN ENDLICH
💙❤️💙NUR DIE AfD💙❤️💙
Für ein friedliches und demokratisches Deutschland.
💙JETZT ERST RECHT💙
💙WIR SIND MEHR💙
2025-01-04 16:02:08
1
user7860284337557 :
AfD wird gewählt 💙👍💙
2025-01-03 21:59:13
2
Thomas Derksen :
Keine WAFFENLIEFERUNGEN, keine KRIEGE! Wer die CDU SPD Grüne Linke wählt, fördert den KRIEG und ist MITVERANTWORTLICH. Denkt an eure Familien, Kinder und Eltern. Ich wähle die AFD für FRIEDEN.
2025-01-04 09:26:35
1
JackDan :
Einen haben sie geschnappt🥰
2025-01-03 12:57:09
1
danieqbsttb :
Genau!👍 Soche Demo-Störer hat man auch in der C-Zeit beobachten können.
2025-01-03 10:59:17
1
Dekristol-Export :
NUR NOCH AFD!
2025-01-04 16:51:34
0
Kreuzritter09 :
Antifa-SA...
2025-01-03 16:38:17
5
Klaus Bärbel :
(S)antifa
2025-01-03 11:09:15
2
Elke Wojtzyk :
so isses
2025-01-04 13:18:39
0
Wally :
Das sind die Richtigen Nazis ob SPD Grüne Linke Ratikale Antifa und CDU
2025-01-03 03:06:12
152
Der Westfale DE :
Schaut euch das ganze Video an, dass ist nur ein kleiner Ausschnitt und zeigt die Brutalität und linke Ideologie der Antifa. Weichreite TV, YT.
2025-01-02 20:21:26
293
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