@rohpolitikde: AfD: Kanzler Merz seit Mai auf „holprigem Weg“ ohne Wende Der AfD-Bundestagsabgeordnete Christopher Drößler sieht in der Kanzlerwahl vom Mai den entscheidenden Wendepunkt, der bis heute die Probleme der Regierung prägt. Schon damals scheiterte Friedrich Merz im ersten Wahlgang und musste nach einer langen Unterbrechung schließlich doch noch gewählt werden – ein „misslungener Start“, der weltweit für Schlagzeilen sorgte. Drößler betont, dass dieser holprige Beginn sinnbildlich für den gesamten bisherigen Kurs der Regierung steht. Noch vor der Wahl hatte die Koalition eine gigantische Schuldenaufnahme beschlossen, die aus Sicht der Opposition kommende Generationen massiv belasten wird. „Man bekämpft nur Symptome des Niedergangs“, so Drößler. Nur zwei Monate nach der Kanzlerwahl zeigte sich die nächste Krise: CDU und SPD scheiterten bei der Wahl neuer Richter für das Bundesverfassungsgericht. Auch dies wertet die AfD als Beleg für Führungs- und Einigungsprobleme. In jüngster Zeit versuchten CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn und die SPD, ihre Zusammenarbeit in Treffen – etwa in Würzburg – zu demonstrieren. Doch für Drößler sind das vor allem oberflächliche Gesten: Selfies vor der Kamera statt wirklicher Lösungen. Hinter den Kulissen sei die Koalition tief zerstritten. Die Kritik der AfD zeigt ein Bild der Unsicherheit: Ein Kanzler ohne klare Mehrheit im Start, eine Koalition mit ständigen Blockaden und Entscheidungen, die mehr Probleme schaffen als sie lösen. Die Frage bleibt, ob die Regierung überhaupt noch in der Lage ist, Kurskorrekturen vorzunehmen.

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Sunday 31 August 2025 17:00:00 GMT