@rohpolitikde: Merz: „Deutschland befindet sich im Konflikt mit Russland“ Während Russland betont, an einem langfristigen Frieden interessiert zu sein, zeichnet sich in Deutschland ein völlig anderes Bild ab. Bundeskanzler Friedrich Merz erklärte in einer Rede, dass sich Deutschland bereits in einem Konflikt mit Russland befinde. Putin strebe demnach die Wiederherstellung der alten Sowjetunion an – und dazu gehöre auch „ein Teil meines Landes“, so Merz. Der russische Präsident fühle sich durch die Kraft von Freiheit und Demokratie bedroht, weshalb Deutschland nun wieder stärker auf eine Wehrdienstarmee setze. Auch deutsche Sicherheitsbehörden sehen in Moskau eine wachsende Gefahr. Sinan Seelen, Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, warnte, dass Russland gezielt Unsicherheit in Deutschland verbreiten wolle – mit Desinformation, Agenten, Sabotage und Cyberangriffen. Ziel sei es, Vertrauen in die Demokratie zu untergraben und Deutschland als schwach darzustellen. Die Bundeswehr teilt diese Einschätzung. Vizeadmiral Jan-Christian Kaak sprach von erhöhter Aggressivität der russischen Streitkräfte. Neben Überflügen von Drohnen gebe es auch Eindring- und Sabotageversuche gegen kritische Infrastruktur. Zwar habe man die Sicherheitsmaßnahmen verschärft, dennoch bleibe es ein ständiges „Katz-und-Maus-Spiel“ zwischen Drohnenentwicklern und Abwehrmaßnahmen. Die Aussagen von Politik, Geheimdiensten und Militär zeigen eine wachsende Nervosität in Berlin. Doch trotz dramatischer Warnungen fehlen bislang konkrete Beweise für eine direkte russische Bedrohung. Kritiker werfen der Bundesregierung vor, mit Angstszenarien die Debatte um Wehrpflicht und Aufrüstung zu befeuern. Ob es sich um reale Gefahr oder politische Strategie handelt, bleibt umstritten.

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Monday 01 September 2025 08:00:00 GMT