@mayra.vriesema: Die AfD ist nachweislich verfassungswidrig! Zu dem Ergebnis kommt die Gesellschaft für Freiheitsrechte in ihrem 1500-seitigen Gutachten. Alle demokratischen Fraktionen sollten sich jetzt dafür einsetzen, mit diesem Ergebnis ein Prüfverfahren einzuleiten! #nazisraus

MarieaMariea :

broesl0 :

Burgi :

Canvas Art :

michael140222 :

So ein Quatsch

janu202139 :

Meint sie sich selber?

Carpenter :

8 Experten werten in einem Jahr 2 Millionen Texte aus. Bei ca. 250 Arbeitstage sind das pro Experte 1000 Texte am Tag oder 125 Texte die Stunde. Kein Volljurist wird so arbeiten. Das kann nicht werden. Demokratieschutz sieht anders aus.

nick :

:Da hat das Verfassungsgericht alle Voraussetzungen für ein Parteiverbot als Leitsätze formuliert, diese müssen alle erfüllt sein. https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2017/01/bs20170117_2bvb000113.html Der 6.Leitsatz wurde weder im 1000-seitigen Verfassungsschutz-Gutachten noch im jetzigen GFF-Gutachten (auf den Seiten 497-505) hinreichend belegt, ein Verbotsantrag würde auf dieser Grundlage scheitern. Hetz nicht.

user9846625994471 :

ob da ein völlig dilettantisches Gutachten überwiegend mit KI erstellt ausreicht ?

ZetiAlpha6 :

Der Witz ist, das Gutachten ist noch schlechter als das erste

Matthias :

Was soll ein Verbot bewirken ?

sas_bln :

Das ist kein Rechtsgutachten🙄

Volkmar :

Verfassungswidrig ist die Politik der Bundesregierung.

vschitzarcorde :

Grüne Sekte muss verboten werden

Michael :

Es sollte wohl mal jemanden ein SPD, CDU/CSU, FDP und Grünen Verbot beim Verfassungsgericht einreichen! Denn diese Parteien verletzen seit Jahrzehnten das Rechtsstaats Prinzip!

Citius, altius, fortius :

Stehen Wahlen an?

Daniel Schwalm :

Ja bitte macht das mit diesem KI generierten und von Campact und Grünen finanzierten Gutachten

Steffen_Preuss_01 :

früher haben die Nazis die SPD verboten 😝 heute haben die Leute der gleichen Gesinnung wie früher, einfach nur die Buchstaben ausgetauscht und jagen die AfD 😝 früher haben die Nazis genau gewusst wer ein Volksverräter ist und ab ins KZ gesteckt 😝 heute wissen die gleichen Leute wieder ganz genau wer demokratisch ist und wer rechtsextrem 😝

lebe :

10Millionen der Alternative werden euch trotzdem nicht wählen.

Stefan Müller :

Verfassungsgericht muss sofort alle Altparteien wegen Hetze,,, Nötigung,, Erpressung,, Ausbeutung an das Volk, am Steuerzahler sofort Einschalten und Nazi Parteien die gegen dieses Land und dessen Steuerzahler Hetze Betreiben Verbieten...