Bobbie Serrano
Region: IT
Thursday 25 June 2026 18:29:44 GMT
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Comments
Machtnixmiregalwatsolls. :
Haha,totale Fehlinformation.
2026-06-25 20:30:28
48
lechpublika :
Selben Experten wie die Rentenkommission😂
2026-06-26 05:43:08
42
Vladi.Mitro :
Märchenstunde
2026-06-26 01:27:32
43
Dracrtan :
Zur Klarstellung: Weder die Bundesregierung noch irgendwelche NGOs können die AfD einfach für verfassungswidrig erklären. In Deutschland kann ausschließlich das Bundesverfassungsgericht feststellen, dass eine Partei verfassungswidrig ist und verboten werden kann. Das Bundesamt für Verfassungsschutz kann eine Partei beobachten und als extremistische Bestrebung einstufen. Das ist jedoch nicht dasselbe wie die Feststellung der Verfassungswidrigkeit durch das Bundesverfassungsgericht. Wer behauptet, eine Partei sei verfassungswidrig, äußert damit zunächst eine politische oder rechtliche Bewertung. Rechtlich verbindlich wäre eine solche Feststellung erst nach einem entsprechenden Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht, in dem die vorgebrachten Gründe und Beweise geprüft werden. In einem Rechtsstaat entscheidet nicht die Regierung, nicht eine NGO und nicht die öffentliche Meinung über die Verfassungswidrigkeit einer Partei, sondern das zuständige Gericht nach den gesetzlichen Vorgaben.
2026-06-25 21:21:22
16
:
Ist das geil oder ist das geil?
2026-06-25 18:33:39
12
Susi Can :
Trotzdem blau
2026-06-26 11:30:09
8
Franz Jäger Berlin :
3000000 datenpunkte gesammelt und wieviele Millionen vom 'sondervermögen' dafür kassiert? Für diese überaus wichtige Arbeit.
2026-06-26 09:29:45
12
InCa :
ich bleibe trotzdem bei Blau 💙
2026-06-26 06:15:38
6
shiksoroi :
wird nicht passieren 🤣
2026-06-25 18:42:05
15
Sataly :
Wird nicht passieren 😂😂
2026-06-26 09:12:33
10
The Northman MV :
Ist das wirklich wahr? Das wäre die schönste Nachricht überhaupt😄.
2026-06-25 19:12:17
10
Cuore Della Vita :
Bei " Experten Team" war ich raus 😂😂😂😂😂
2026-06-26 04:52:16
5
Der Leipziger 53🇩🇪💙AFD💙 :
Experten 😁😁😁😁
2026-06-26 01:12:26
8
Alice 💙 :
nur noch lächerlich
2026-06-26 06:13:24
7
Sam Silver :
Bitte Union auch prüfen
2026-06-25 19:58:06
6
Orbon :
Expertenteam da weißt gleich was los ist 🤣🤣🤣🤪
2026-06-27 06:28:36
5
gerd munzert :
Experten.......da weiß Ich ALLES
2026-06-26 01:13:07
6
Barbara Hainbuch pinky :
experten????? es war eine ngo mit 1.500 seiten. mittlerweile krachend gescheitert.
2026-06-26 04:07:03
6
jxmzxxs :
Gefälligkeitsgutachten 😂
2026-06-26 03:40:38
26
Dave Maustaine🌊⛧🏳️🌈🚩 :
Das hat meinen Tag verschönert
2026-06-25 18:33:34
39
Notoja :
900 000€hat es gekostet. Gpt wahrscheinlich noch benutzt
2026-06-26 06:20:17
9
rootessunbeam :
falsche Seite oder?
2026-06-26 11:32:18
5
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