Pusteblume :
Linke berufen sich heute auf den Verfassungsschutz den schon G. Gysi einen Ballaballa- und Pfeifenverein nannte ! Haben Linke damals gesagt: " Nein, Herr Gysi der Verfassungsschutz ist neutral und nicht weisungsgebunden !" Selbstverständlich nicht ! Das OVG Köln hat schon geurteilt, dass die Vorwürfe, die in dem sog. Gutachten, gemacht wurden nicht zutreffen ! Die Partei ist weder verfassungsfeindlich noch gesichert rechtsextrem ! Das OVG hat ihr Urteil ausführlich begründet, so dass das endgültige Urteil auch nicht anders ausfallen kann !
Das sogenannte Gutachten war schon vorher von einigen Staats- und Verfassungsrechtlern u vielen anderen als inhaltsleer und völlig wertlos eingestuft worden! Boehme Nestler: " Hier wird ein juristischer Popanz aufgebaut !" H. M. Broder: " Frau Faeser ist selbst ein Fall für den Verfassungsschutz !" RA Steinhöfel, Kubicki: " Es ist nicht das Papier wert auf dem es steht!" In einer wahren Demokratie, würde man diese Meinungen auch bei ARD und ZDF zulassen ! Aber hier macht wohl besonders die SPD ihren Einfluss auf den ÖR geltend ! Es ist also wichtiger den Zuschauern das "gesichert rechtsextrem" so oft und massiv wie möglich in sämtliche Synapsen zu ballern !
Man sollte meinen, dass Linke die Entscheidung eines Gerichts akzeptieren ! Weit gefehlt ! Es wird einfach ein neues Gutachten erstellt, noch inhaltsleerer und vielen "technischen" Fehlern !
Der Vorwurf gerade der Linken ist ein Witz ! Die Partei, die auf ihrem Parteitag 2023 oder 2024 offen Gewaltanwendung legitimierte, ein großes Antisemitismusproblem hat, Lenin und Pol Pot Fanboys- und girls sind, nicht nur Kapitalisten den Garaus (d.h. für immer zerstören) möchte, sich die DDR 2.0 ersehnt und ein Sommerfest mit Hamasanhängern, also mit Anhängern von Terroristen, feiert, hat selbst viel Dreck vor der eigenen Haustür wegzufegen !
2026-07-04 01:55:50