@apollo_news: Der renommierte Staatsrechtler und ehemalige Verteidigungsminister Rupert Scholz empfing Apollo News zu einem Gespräch. Der Jurist, dessen Grundgesetzkommentar als Standardwerk gilt, erörtert das Vorgehen in Niedersachsen beim Wahlausschluss der AfD. Sein Urteil: Das Eingreifen der Aufsichtsbehörde sei verfassungswidrig. Dem vielbeschworenen AfD-Verbotsverfahren rechnet der erfahrene Verfassungsrechtler nur geringe Erfolgsaussichten zu.

Jens :

Die Brandmauer hat nichts mit der Politik zutun. Es ist eine Angstmauer vor dem Machtverlust!!!!!

Holger :

Ein kluger Mensch.

fuagatik :

Die Vorgänger der CDU haben auch gerne mit der NSDAP geredet, wenn die Politiker die später in der CDU waren nicht selber eine NSDAP Mitgliedschaft hatten. Der Typ dort ist so alt, er sollte sich daran erinnern...

Witzi...go :

Wo er Recht hat, hat er Recht 👍

BMGFanatic :

Solche Forderungen kommen auch immer wieder von Leuten, die es nicht mehr all zu lange unter einer AfD Regierung aushalten müssten.

W.T :

Richtig

Kassandra :

Nun...um das gegenwärtige totalitäre Regime richtig einzuordnen, brauche ich nicht mal die Brandmauer. Jedes !! Teilgebiet beweist es!! Deutlich

Sabine :

user4657095817812 :

Genau verfassungswidrig linke Parteien haben Angst

Sil Sch :

👍🏻👍🏻👍🏻💪🏻💪🏻👏🏻👏🏻👏🏻👏🏻

Cloe :

Demokratie klar formuliert.

LuisaVuitong :

Absolut richtig und gut erklärt!

elisawztz3m :

Das ist die Wahrheit!

ossi-pur :

WK :

Danke ...

Chihuahua :

Die Brandmauer, Gefälligkeitsmedien und eine politisierte Justiz befreien Unseredemokratie vom Wählerwillen.

Tubenbube :

2013 ausgetreten nachdem „die Frau mit dem blauen Schal“ gezeigt hat wo sie hin will……! Gott sei Dank rechtzeitig erkannt wo der Hase hinläuft…….! Ich möchte mir selber treu bleiben……

Martin :

💙💙💙

andreasferrer :

👍👍👍👍👍👍👍