@stromujunre: Asylbewerber erhalten schon heute Kürzungen , wenn sie Jobs ablehnen. #contraafd #afd #fckafd #wahlsa #flut

Harry 45 :

Wenn die Arbeitspflicht besteht Warum wird sie nicht umgesetzt von den alt Parteien

MisterDaddy :

Du hast nicht verstanden, dass die AfD es neu erfinden will, jeder Demokrat sollte geltendes Recht achten. Dieses Gesetz wird aber von Regierenden ignoriert.

Augustiner :

Bea :

Wo ist das Problem? Und was ist peinlich daran?

Petrela :

wird aber nicht angewendet

user1600083263105 :

Was ist daran peinlich. Wir müssen doch auch für unseren Lebensunterhalt arbeiten

David Koch :

Die Partei selber wird das schon wissen. Aber ihre Hass erfüllten Wähler*innen springen auf sowas halt voll an 🙄

user2377365319238 :

Wird diese auch durchgesetzt?

Stefan Joisten :

wird aber seit Bestehen 1993 nicht angewandt man setzt lieber auf Freiwilligkeit

olafzielke :

Na wenn es das schon gibt , dann frag ich mich, wenn AfD politiker deshalb abgesetzt werden, aber nicht der "Gesetzgeber " seinen Rücktritt erklärt.

. :

Wer heute nüchtern auf die politische und wirtschaftliche Lage in Sachsen-Anhalt blickt, braucht starke Nerven. Im bundesweiten Vergleich dümpelt das Land auf Platz 13 von 16. Ob beim durchschnittlichen Lohnniveau, der bröckelnden Infrastruktur, ausbleibenden Industrieansiedlungen oder dem Bildungssektor – Sachsen-Anhalt hinkt verlässlich hinterher. Die politische Verantwortung dafür tragen jene Altparteien, die dieses Land seit der Wende regieren: allen voran die CDU und, mit nur kurzer Unterbrechung, die SPD. Wenn man ein Bundesland strukturell derart gegen die Wand fährt, darf man sich über die Quittung an der Wahlurne nicht wundern. Dass sich unzählige Bürger abwenden und aus tiefem Frust die AfD wählen, ist das logische Resultat einer Politik, die die Menschen seit Jahrzehnten vertröstet, verärgert und mit ihren realen Alltagssorgen im Regen stehen lässt. Doch anstatt innezuhalten, Verantwortung zu übernehmen und politische Fehler einzugestehen, greifen weite Teile des Establishments zur intellektuell faulsten Waffe, die der politische Diskurs zu bieten hat: der Nazikeule. Es ist eine beispiellose Arroganz, 41 Prozent der Wählerschaft pauschal als rechtsradikal abzustempeln. Wer jeden, der aus berechtigter Wut über politische Versäumnisse sein Kreuz bei der Opposition macht, sofort in die rechtsextreme Ecke stellt, hat die inhaltliche Auseinandersetzung längst aufgegeben. Diese ständigen, hysterischen „Nazi“-Rufe sind kein Zeichen von moralischer Überlegenheit, sondern ein politischer Offenbarungseid. Sie dienen einzig und allein dem Zweck, sich nicht mit der eigenen desaströsen Regierungsbilanz auseinandersetzen zu müssen. Mehr noch: Wer Millionen von Menschen nur aufgrund einer abweichenden politischen Wahlentscheidung derart diffamiert und aus dem gesellschaftlichen Diskurs ausschließen will, bedient sich ironischerweise genau jener autoritären, spaltenden Denkmuster, die er eigentlich zu bekämpfen vorgibt. Andersdenkende kollektiv zu verunglimpfen und legitimen Protest zu kriminalisieren, grenzt an Meinungsterror. Ganz nebenbei verharmlost dieser inflationäre Gebrauch des Begriffs echte historische Verbrechen.

R. H. :

AfD wird als einzige Partei geltende Bundesgesetze umsetzen. Was ist daran peinlich?🤔

autodoc_1 :

absolut menschenverachtend 😅

gernotfeuchtenbeiner :

Das wahre Problem ist die fehlende Anwendung .

Evelyn :

Ist zwar Pflicht aber wird nicht durchgezogen, das ändert sich mit der AfD

oli :

Im Gegensatz zu euch wird es dann auch durchgesetzt

jule :

Umsetzung vom Berliner Kaspertheater?🤔

Frank Olivier299 :

Achso 😂😂😂warum redest du dann gegen die AfD.

Jason 2 acaunt :

pipe :

Gibt es in anderen Ländern auch

Joachim :

Nun eine Frage, wenn die AFD ihr Programm nicht in 100 Tagen erfüllt tritt sie dann geschlossen zurück oder ist das wieder nur Wahlkampf wie bei den Altparteien wo nachher nichts erfüllt wird Hauptsache sie sind gewählt

Tanja._.1406 :

Und warum wird dieses Gesetz von den Versager Parteien nicht durchgesetzt. 😂

Xueping :

Es werden leider in Deutschland viele Gesetze nicht angewendet. Besonders auch §16 Grundgesetz Asyl.

friedrich :

Und wird nicht durch gesetzt😭 genau dass wird dann geschehen!👍@

der-Marcho :

Richtig so.