@ronen.steinke: Ich war bei „MDR um vier“ und habe erläutert, warum es ein AfD-Verbotsverfahren braucht. Besser heute als morgen.

Ich :

wo hat Herr Orban sich an die Macht geklammert?

M.Weider :

Linke Paranoia

Itaralena :

Quatsch, wo sind denn Beweise?

Ro Man789 :

Regeln brechen? Achso und die 5% Hürde auf 3% zu senken nur weil SPD in Sachsen-Anhalt keiner wählt. Genau mein Humor😂

alex23 :

aber wenn zwei Parteien seit Jahrzehnten sich an die Macht klammern und sich viele Instrumente geschaffen haben damit das auch so bleibt, ist das ok?

T34 :

siriusblack855 :

Die Antidemokraten erklären uns die Demokratie!

Defence :

Wer nach 2020/21/22 von Fairness- Regeln redet hat vieles, aber eines nicht: es verstanden.

aschuene :

Wenn es um das Festkrallen an der Macht geht, fallen uns allen sofort Parteien ein aber NICHT die AfD. Das soll wirklich die Grundlage für ein Verbot sein? 😳

MrFischer16 :

Wer krallt sich hier an die Macht. Unglaublich.

Crissie_123 :

Also, wer sich an die Macht krallt, sind die Regierungsparteien, siehe Herabsetzung der 5%Grenze in Sachsen-Anhalt, Die Nicht zulassung von AfD-Kandidaten zu Kommunalwahlen undundund 🤷‍♀️

tanja.dreger :

Und wer bestimmt was Demokratie ist bzw. für Deutschland zu sein hat?

Eisenseite212 :

das was die CDU macht

Heinz :

Ich bin ja kein AfD Wähler, aber "festkrallen und die Macht nicht wieder hergeben möchte" 🤔 Das machen die bisherigen Regierungsparteien doch schon seit Jahren 😳 Wo ist da der Unterschied?🤔🤔🤔

Chris :

Wurde Viktor Orban nicht abgewählt und hat er das nicht sogar akzeptiert. Da sieht man wie falsch er liegt, mit den Behauptungen.

Skatabende mit Vaddern :

Wer bricht denn ständig die Regeln nur um an der Macht zu bleiben!

Ritter Runkel alias Blauzi💙 :

Fair Play sieht man ja im Umgang mit der AfD 😡😡😡

etiennereppon :

Also wegen Fairplay und der Gefahr die Macht ncht mehr hergeben zu wollen, mußte man wohl im Moment eher die anderen Parteien vor Gericht bringen.

Norb :

überleg mal deine Argumente auf CDU SPD Grüne Linke anzuwenden

🩵Christian mit den Hunden 2🩵 :

An der Macht krallen sich spd fest. Und wenn sie an Macht kommen würden traue ich es den linken zu sie nicht mehr her zu geben

johann.sebsatian :

Fair Play. Geht's noch. Denk da nur an die Wahlen von landtagsvizepräsidenten.

grimmaldo :

Das " Festkrallen" erleben wir gerade!

Torsten :

Ich denke auch, hier verkennt jemand, wer die Regeln des Play bereits längst verlassen hat. Geschäftsordnung mit dem Ziel zu verändern, politischen Gegnern Einflussnahme zu nehmen , durch Wahlausschüsse Mitglieder von Wahlen auszuschließen, soll fair sein? An der Macht halten, möchten sich insbesondere gerade die etablierten Parteien. Nur der Verdacht, jemand könnte dies im Schilde haben rechtfertigt kein Parteiverbot

Bufalo 65 :

Und wer krallt sich den zurzeit an die Macht?

JaLin :

Machterhalt um jeden Preis ist doch aktuell bei den Altparteien an der Tagesordnung... oder warum versucht man die 5 % Grenze zu diskutieren? Die AFD im Gegensatz dazu: Mehr Mitbestimmung durch Volksentscheide nach schweizer Vorbild. Finde den Fehler!